BERICHT

Gemeinderatssitzung am 29. Januar 2009
Text: Sabine Weiße

Heyen (saw). Für das laufende Jahr plant die Gemeinde Heyen mehrere Maßnahmen zur Dorferneuerung sowie den Ausbau von Feldwegen mit einem Kostenvolumen von insgesamt rund 360 000 Euro. Mitfinanziert werden die Projekte aus Mitteln der Dorferneuerung, über das Förderprogramm „Zuwendungen zur integierten ländlichen Entwicklung (ZILE)“ sowie über anteiligen Zahlungen der Anlieger. Annähernd 150 000 Euro fließen aus dem Etat der Nordkreis-Gemeinde. Wie Bürgermeister Michael Zieseniß bei der Erläuterung des Zahlenwerkes während der jüngsten Ratssitzung im Dorfgemeinschaftshaus ausführte, wurde das Geld der Rücklage entnommen (146 000 Euro) beziehungsweise handelt es sich um eine zweckgebundene Zuweisung der Samtgemeinde (4 000 Euro).

Allein die Kosten für den Ausbau der Esperder Straße sind mit 224 000 Euro in den Etat eingestellt; hier fließen 95 000 Euro an Dorferneuerungsmitteln, übernehmen Kommune und Anlieger jeweils 65 000 Euro. Das Projekt „Ausbau Bürgersteig Dasper Straße“ schlägt mit 36 000 Euro zubuche, hier teilen sich Gemeinde und Grundstückseigentümer die Kosten. Beim seit längerem geplanten Ausbau des Dorfmittelpunktes „Thieplatz“ (30 000 Euro) sind der Gemeinde bis zur Klärung rechtlicher Fragen die Hände gebunden. Mit einer Schottertragdecke werden die Feldwege unterhalb des Friedhofes (750 Meter) sowie am Ortsausgang Richtung Esperde (650 Meter) versehen. Zieseniß: „Die Aufträge sind bereits vergeben.“ Diese Infrastrukturmaßnahme wird rund 33 000 Euro kosten, wobei ZILE-Zuschüsse in Höhe von 13 700 Euro in Aussicht gestellt sind.

Dem Vermögensetat mit einem Volumen von 370.000 Euro steht der Verwaltungsetat (laufende Kosten) mit 235 000 Euro gegenüber. „Wichtigste Basis für den finanziellen Handlungsrahmen sind die Steuereinnahmen. Mit 204 800 Euro bewegt sich der Ansatz in etwa auf Vorjahresniveau“, erläuterte der Bürgermeister. Während die an die Samtgemeinde zu zahlende Umlage mit 51 000 Euro nahezu unverändert ist, „müssen wir bei der Kreisumlage eine Erhöhung von fast zehn Prozent verkraften“, so Zieseniß. Damit werden 107 000 Euro fällig (in 2008 waren es 98 400 Euro). Rückläufig sind auch die Einnahmen aus der e.on-Konzessionsabgabe, so dass der Gemeinde Heyen Einnahmen von rund 58 000 Euro zur Verfügung stehen. In die allgemeine Verwaltung fließen rund 12 000 Euro, in die Kindertagespflege etwa 11 000 Euro. Für die Erhaltung von Straßen, Wegen und Plätzen sind gut 23 000 Euro etatisiert, für die Pflege von Sportstätten und Grünanlagen 5 500 Euro. Unverändert blieben die Steuerhebesätze: Sie belaufen sich auf jeweils 320 v.H. für land- und forstwirtschaftliche Betriebe (Grundsteuer A), für Grundstücke (Grundsteuer B) sowie für die Gewerbesteuern. Das Kommunalparlament nahm den Haushalt 2009 einstimmig an.